Budgets und Produkte

Bisher war das Zahlenwerk der Gemeinde (Planung, Führung und Überwachung des Haushalts) ausschließlich Sache der Kämmerei. Durch die Budgetierung hat sich das geändert. Mit einem Budget werden dezentral entweder Organisations- oder Verwaltungseinheiten Mittel zur Verfügung gestellt, die von Budgetverantwortlichen eigenverantwortlich bewirtschaftet werden.

Ein Budget setzt sich aus einzelnen Produkten zusammen. Als Produkt bezeichnet werden die einzelnen Leistungen, die die Gemeinde im Rahmen ihrer Aufgaben zu erbringen hat oder freiwillig erbringt. Das Innenministerium hat mit den Statistischen Ämtern einen Rahmenplan für Mindestprodukte entwickelt, die jede Gemeinde leisten muss. Dieser Plan bildet die gesetzliche Grundlage und ermöglicht gleichzeitig, dass die Kommunen diesen auf ihre jeweiligen Bedürfnisse abstimmen können.

Bereits seit dem Haushaltsjahr 2005 (also schon zwei Jahre vor der Umstellung des Rechnungswesens auf Doppik) wird die Budgetierung als betriebswirtschaftliches Steuerungselement in der Gemeinde Weyarn eingesetzt und erfolgreich durchgeführt.
Drei Budgetverantwortliche beplanen für jedes Haushaltsjahr ihre einzelnen Produkte und zusammengefasst ihre Budgets mit den notwendigen Mitteln. Es wird damit jedem Budgetverantwortlichen ein Finanzrahmen zur Verfügung gestellt, den er für die Erfüllung seiner zu erbringenden Leistungen benötigt. Die Steuerung durch den Gemeinderat erfolgt bei den gemeinsamen Haushaltsberatungen. Dabei können Budgetmittel verändert werden.
Der Gemeinderat behält die Haushaltshoheit. Im Dialog zwischen Gemeinderat und Verwaltung werden für die einzelnen Budgets jährlich neu Ziele definiert und festgelegt. Der Gemeinderat gibt also das "WAS" vor, das eigenverantwortliche "WIE" obliegt dann dem Budgetverantwortlichen.

Zur Mitte und am Ende des Haushaltsjahres haben die Budgetverantwortlichen gegenüber dem Gemeinderat ihre Budgets zu vertreten und Rechenschaft über die verwendeten Finanzmittel als auch über die Erreichung der festgelegten Ziele abzulegen. Aufgrund der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung verzichtet der Weyarner Gemeinderat auf einen vierteljährlichen Bericht. Dies hat sich als positiv herausgestellt.

Die Budgetierung hat in Weyarn dazu geführt, dass der Umgang mit den Finanzmitteln und ihre leistungsorientierte Verwendung im Dialog zwischen Verwaltung und Gemeinderat optimiert wird. Mit den im Dialog vereinbarten Zielen, der Ergebniskontrolle in den Halbjahresberichten, der dadurch entstehenden Kostentransparenz und der erhöhten Eigenverantwortung der Budgetverantwortlichen hat der Gemeinderat mehr Freiraum erhalten, seine Augenmerk vermehrt auf die strategische Steuerung auszurichten.

Produktrahmen
Budgetstruktur der Gemeinde Weyarn